3 Praxisbeispiele – 6 Erfolgsfaktoren
Untersuchungsgegenstand der Studie waren folgende Positivbeispiele aus der Praxis:
1. APG-Weinviertelleitung (2018) aus Niederösterreich
2. Erweiterung Windpark Potzneusiedl (2015) aus dem Burgenland
3. S10 Mühlviertler Schnellstraße Nord (2021) aus Oberösterreich
Insgesamt wurden im Rahmen von 14 Interviews mit verschiedenen Verfahrensbeteiligten (darunter Behörden, Sachverständige, Projektwerbende, Landesumweltanwaltschaften, Umweltschutzorganisationen) sechs Erfolgsfaktoren identifiziert, welche bei allen Praxisbeispielen vorlagen. Die Erfolgsfaktoren für Umweltverfahren sind somit eindeutig – es braucht bei Großprojekten wie UVP-Verfahren politische Rückendeckung, frühzeitige Planung, gute Öffentlichkeitseinbindung, ausreichend Behördenressourcen und eine gute Verfahrensleitung.
Effizientes Verfahren durch frühzeitige Planung
Am häufigsten wurde der Erfolgsfaktor der vorgelagerten Planung genannt. Eine gute Vorplanung ermöglicht nicht nur eine hohe Qualität des Projektantrags, sondern auch weniger Konflikte im Verfahren – und dadurch eine zügige Durchführung des Verfahrens. Das beweist nicht zuletzt das Burgenland mit einer Verfahrensdauer für Windkraftgenehmigungen von durchschnittlich 6,8 Monaten von Antrag bis Bescheid und nur einem Einspruch bei über 30 geführten Windkraftverfahren seit Beginn der Zonierungen im Jahr 2002.
Öffentlichkeitsbeteiligung als Erfolgsfaktor
Die wichtigsten Elemente einer erfolgreichen Planung sind laut den Befragten die Effektivität und Frühzeitigkeit der Öffentlichkeits-einbindung. Für eine möglichst effektive Koordination wurde vor allem auf das Modell des runden Tisches hingewiesen, an dem möglichst alle relevanten Stakeholder (Fachabteilungen der Behörde, Projektwerbende, Landesumweltanwaltschaft, Umweltschutz-organisationen) sitzen. So können mögliche Widersprüche in den Empfehlungen zur Einreichung vermieden, aber auch Synergien erzeugt werden.
Leitfaden für eine gute Praxis
Basierend auf dieser Studie sowie weiterführenden Diskussionen wird ÖKOBÜRO Handlungsempfehlungen für gute Umweltverfahren in Form eines Leitfadens für eine gute Praxis erarbeiten. Ziel ist es, die Erfolgsfaktoren auch in der Verfahrenspraxis zu verankern. Gleichzeitig ist auch die Politik gefordert, die notwendigen Rahmenbedingungen wie politische Zielsetzungen und ausreichend Behördenressourcen sicherzustellen sowie die schlechte Datenlage im Bereich der Biodiversität zu verbessern. Gerade letzteres erschwert den Projektwerbenden die Zusammenstellung der Einreichunterlagen und kann zu erheblichen Zeitverlusten führen.
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