Schneller Überblick über verschiedene Rechtsgebiete
Im Rahmen unseres Umweltrechtsservice stellen wir seit 2003 laufend aktualisierte umweltrechtliche Informationstexte zur Verfügung. Mit Unterstützung des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus.
Wenn Sie sich erst einmal selbst informieren möchten, bieten wir hier unsere Informationstexte kostenlos zum Download an. Kurz und prägnant haben wir eine Übersicht über verschiedene Rechtsgebiete erstellt, damit Sie sich besser zurechtfinden.
Aarhus Biodiversität EU Naturschutz Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Artenschutz ist ein Schlüsselelement der Bemühungen, die globale Biodiversität und damit einen gesunden Planeten zu erhalten. Biodiversitäts- und Klimaschutz gehen Hand in Hand und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Umweltschutzorganisationen kommt dabei eine bedeutende Rolle zu, denn sie setzen sich auch für die Einhaltung der geltenden artenschutzrechtlichen Bestimmungen ein. Tierarten wie Biber, Fischotter, Wölfe oder etwa Luchse stehen aufgrund von völker- und unionsrechtlichen Vorgaben unter einem strengen Schutz. Die sog. Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie sieht ein strenges Schutzsystem vor, von dem jeweils nur im Rahmen einer Einzelfallprüfung durch die Behörde und unter strengen Voraussetzungen abgewichen werden darf. In Österreich bilden die Jagd- bzw. Landesnaturschutzgesetze die nationale Rechtsgrundlage für artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigungen (z.B. Tötungen), die den unionsrechtlichen Vorgaben (insbesondere Art 12 bzw. Art 16 FFH-RL) entsprechen müssen.
Unser Informationstext erklärt die rechtlichen Grundlagen, Voraussetzungen und den Ablauf von artenschutzrechtlichen Ausnahmeverfahren und bietet eine Übersicht der Handlungsfelder von Umweltschutzorganisationen im Artenschutzrecht. Der Informationstext enthält auch den beispielhaften Aufbau einer Beschwerde gegen artenschutzrechtliche Ausnahmebewilligungsbescheide.
EU SUP UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Die Strategische Umweltprüfung (SUP) dient dazu, die Auswirkungen von Plänen und Programmen auf Umwelt und Natur festzustellen. Die Ausgestaltung einer SUP kann sehr unterschiedlich sein und die Öffentlichkeit mehr oder weniger einbinden.
Für eine erfolgreiche Planung und Prüfung ist es wichtig, dass die Ergebnisse der SUP auch in der weiteren Detailplanung berücksichtigt werden. Einer der Hauptanwendungsbereiche der SUP ist die Flächen- und Raumplanung.
Unser Informationstext zur Strategischen Umweltprüfung erklärt die rechtlichen Grundlagen, Voraussetzungen und den Ablauf von SUP-Verfahren.
UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Eine Besonderheit von Umweltverträglichkeitsprüfungs-Verfahren liegt darin, dass Personen sich im Rahmen einer Bürgerinitiative zusammenschließen und so am Verfahren beteiligen können.
Doch wie entsteht eine Bürgerinitiative? Welche Voraussetzungen gibt es? Was ist sonst noch zu beachten?
Antworten auf diese Fragen finden Sie in unserem Informationstext zu Voraussetzungen für die Parteistellung von Bürgerinitiativen in UVP-Verfahren.
EU Umwelthaftung Umweltverfahren
Umweltgefährdende Anlagen sind so zu betreiben, dass keine Umweltschäden entstehen. Kommt es dennoch zu Schäden an Gewässern, Böden und/oder der biologischen Vielfalt (Biodiversität), haben verantwortliche Personen dafür einzustehen.
Was ist durch die Umwelthaftung geschützt? Wer haftet für Umweltschäden? Was ist eine Umweltbeschwerde und wie läuft das Verfahren dazu ab?
Antworten auf diese Fragen finden Sie in unserem Informationstext zum österreichischen Umwelthaftungsrecht.
Im Fall von Umweltschäden kann man womöglich eine Umweltbeschwerde einbringen. In unserer gemeinsam mit unserem europäischen Netzwerk Justice and Environment erstellten Broschüre zur Umweltbeschwerde finden Sie nähere Informationen dazu.
Lärm UVP
Zahlreiche Menschen sind regelmäßig Lärm ausgesetzt, der belästigend oder aus medizinischer Sicht gar untragbar ist. Die Ursachen dafür sind unterschiedlich, oft hängen sie jedoch mit Verkehr oder Industrieanlagen zusammen.
Regelungen zum Schutz vor Lärmbelästigung gibt es in unterschiedlichen Bundes- und Landesgesetzen sowie auf EU-Ebene.
Eine Beschreibung der rechtlichen Grundlagen und rechtliche Handlungsoptionen gegen Lärm finden Sie in unserem Informationstext zu Umgebungslärm.
Aarhus EU Luft Umweltverfahren
Wir alle haben ein Recht auf saubere Luft. Der Staat ist verantwortlich dafür, dass die Luftqualität nicht gesundheitsschädlich ist. Die EU-Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa legt bestimmte Zielwerte fest, an die sich Österreich und die anderen Mitgliedstaaten halten müssen.
Der Informationstext zum Recht auf saubere Luft soll Ihnen einen Einblick geben, welche Maßnahmen zur Luftreinhaltung Österreich unternimmt und wie Sie Ihr Recht auf saubere Luft einfordern können.
Pflanzenschutz Umwelthaftung Umweltverfahren
Ein großer Teil der in Österreich konventionell angebauten Lebensmittel enthält Rückstände von Pestiziden. Da die Auswirkungen von Pestiziden auf die Umwelt sowie auf den Menschen noch nicht abschließend geklärt sind, ist ein vorsichtiger Umgang mit Pflanzenschutzmitteln (PSM) geboten.
Doch was genau sind Pestizide? Was sind die rechtlichen Rahmenbedingungen dazu in Österreich? Was kann man bei einer Beeinträchtigung durch den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln unternehmen?
Antworten auf diese Fragen finden Sie in unserem Informationstext zu Pflanzenschutzmitteln / Pestiziden.
Umweltinformationen Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Im Alltag kommen Menschen regelmäßig mit Verstößen gegen Umweltrecht in Kontakt. Dies kann etwa bei Nachbarschaftsstreitigkeiten, beim Auffinden illegaler Tätigkeiten in der Natur oder bei Verstößen gegen behördliche Auflagen der Fall sein.
Je nachdem welches Rechtsgebiet der Verstoß betrifft, unterscheidet sich auch der Handlungsspielraum, der Privatpersonen zur Verfügung steht.
Unser Informationstext zu Handlungsoptionen der Öffentlichkeit in Umweltverfahren geht auf die einzelnen Möglichkeiten ein, die Einzelpersonen bei Verstößen gegen Umweltrecht haben.
Aarhus Umweltverfahren
Das Umweltrecht ist überwiegend in öffentlich-rechtlichen Bestimmungen – also im Verwaltungsrecht – geregelt. Statt Gerichten treffen daher zunächst Verwaltungsbehörden eine Entscheidung. Dies sind etwa Landeregierungen, Magistrate oder Bezirkshauptmannschaften.
Zum besseren Verständnis dieser Abläufe möchten wir die verwaltungsrechtlichen Strukturen, Begriffe und Möglichkeiten erklären.
Wer ist Partei eines Verfahrens? Welche Rechte ergeben sich daraus? Wie kann man gegen Entscheidungen vorgehen? – All das und vieles mehr können Sie in unserem Informationstext zu Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz nachlesen.
Aarhus EU Naturschutz Umweltverfahren
Die biologische Vielfalt stellt einen wichtigen Teil unserer Umwelt dar. Die Erhaltung der Biodiversität ist auch eine Voraussetzung für das Überleben und das Wohlergehen der Menschheit.
Um dies sicherzustellen, gibt es in Österreich und der EU zahlreiche Naturschutzgebiete sowie geschützte Tier- und Pflanzenarten.
Der Informationstext zum Naturschutzrecht soll einen Überblick über die jeweiligen Ziele, Instrumente und Verfahren verschaffen.
Aarhus EU UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Ziel der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, Großprojekte vor ihrer Zulassung auf mögliche Umweltauswirkungen hin zu überprüfen.
Rechtsgrundlagen für die UVP bilden die EU-Umweltverträglichkeits-Richtlinie (UVP-RL) sowie das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G).
Unser Informationstext zum Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren soll Betroffenen, Umweltschutzorganisationen und Bürgerinitiativen vermitteln, wie sie sich in einem UVP-Verfahren einbringen können.
Aarhus Transparenz Umweltinformationen
Jede Person hat ein Recht darauf, Informationen über den Zustand der Umwelt und Maßnahmen zum Umweltschutz zu erhalten. Das Recht auf Umweltinformationen ergibt sich aus dem EU-Recht, der Aarhus Konvention sowie österreichischen Bundes- und Landesgesetzen.
In unserem Informationstext zu den Umweltinformationsgesetzen erfahren Sie unter anderem, was Umweltinformationen sind, wer diese herausgeben muss und wie Sie die Informationen erhalten können.
EU Energie Naturschutz Umweltverfahren Wasser Öffentlichkeitsbeteiligung
Wasser stellt nicht nur für den Menschen die wertvollste Ressource dar, sondern bildet auch einen essentiellen Lebensraum für Tiere und Pflanzen. Aus diesem Grund gilt es sorgsam mit all seinen Erscheinungsformen umzugehen.
Konflikte um Wasser ergeben sich aus unterschiedlichen Nutzungsinteressen: als Trinkwasser, als Erholungsraum, zur Bewässerung, für die Industrie oder zur Energiegewinnung. Das Wasserrecht liefert die notwendigen Spielregeln, um menschliche Aktivitäten im Einklang mit der Umwelt zu erlauben.
Unser Informationstext zum Wasserrecht gibt einen Überblick über die einzelnen Rechtsgrundlagen, Gewässernutzung und Verfahren.
EU Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Umweltschutz geht regelmäßig mit Konflikten einher. Denkbar sind sowohl regionale oder nationale Verstöße als auch Verstöße, die von EU-Bestimmungen, Institutionen, usw. verursacht wurden. Dabei passiert es oft, dass trotz aller Bemühungen und Ausschöpfung sämtlicher Behördenwege und Instanzen keine akzeptable Lösung zu finden ist.
In solchen Fällen stellt sich dann die Frage: Wie kann man sich auf EU-Ebene beschweren?
Unser Informationstext zum Rechtsschutz auf EU-Ebene hat das Ziel, Betroffenen, Umweltschutzorganisationen und Initiativen zu helfen, die Anwendung der wichtigsten Beschwerdemethoden auf EU-Ebene vorzustellen.
Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Gewerbliche Betriebsanlagen, oder kurz „Gewerbeanlagen“ sind ein wichtiger Regelungsbereich des österreichischen Umweltrechts. Es handelt sich um wirtschaftliche Einrichtungen aller Art, wie Verkaufslokale, Werkstätten, aber auch Kraftwerke und Fabriken.
Wie diese Gewerbeanlagen zu errichten, zu betreiben oder zu überprüfen sind, ist in der Gewerbeordnung festgelegt.
In unserem Informationstext zu gewerblichen Betriebsanlagen beschreiben wir die unterschiedlichen Arten von Gewerbeanlagen sowie das jeweilige Genehmigungsverfahren. Zudem erfahren Sie, wie Sie sich in derartige Verfahren einbringen können.
Aarhus Transparenz Umweltinformationen Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Die Aarhus Konvention ist ein UN Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung in Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten.
Unser Informationstext zur Aarhus Konvention enthält allgemeine Informationen zu diesem völkerrechtlichen Vertrag sowie zum Kontrollmechanismus, der dahinter steht.
Aarhus
Recently, Belarus announced its intention to wirthdraw from the Aarhus Convention, taking effect on 24 October 2022. In this letter, ÖKOBÜRO together with EEB, J&E, CIEL, Guta Association, JHR, and WECF express their regret at this decision.