23. Mai 2023 | News

Studie: Effiziente Umweltverfahren bei frühzeitiger Planung und Beteiligung möglich

Eine neue Studie von ÖKOBÜRO zeigt auf Basis von 14 Interviews mit Behörden, Projektwerbenden, Landesumweltanwaltschaften und Umweltschutzorganisationen die Erfolgsfaktoren für Umweltverfahren auf, allen voran eine frühzeitige und umfassende Planung und Öffentlichkeitsbeteiligung.  

Umweltverfahren stehen immer wieder unter Beschuss. Dabei dienen sie der Einhaltung von Umweltstandards, schützen Gesundheit und Lebensqualität und die Lebensgrundlagen künftiger Generationen. Im Rahmen der qualitativen Studie „Erfolgsfaktoren für Umweltverfahren: Beispiele aus der Praxis“ untersuchte ÖKOBÜRO drei UVP-Verfahren, die unter anderem von verschiedenen Verfahrensbeteiligten in einer vorhergehenden Studie von ÖKOBÜRO als Positivbeispiele genannt wurden:

  1. APG-Weinviertelleitung (2018) aus Niederösterreich
  2. Erweiterung Windpark Potzneusiedl (2015) aus dem Burgenland
  3. S10 Mühlviertler Schnellstraße Nord (2021) aus Oberösterreich

Insgesamt wurden sechs Erfolgsfaktoren identifiziert, welche bei allen Praxisbeispielen vorlag:
 

Am häufigsten wurde der Erfolgsfaktor der vorgelagerten Planung genannt. Eine gute Vorplanung ermöglicht nicht nur eine hohe Qualität des Projektantrags, sondern auch weniger Konflikte im Verfahren – und dadurch eine zügige Durchführung des Verfahrens. Das beweist nicht zuletzt das Burgenland mit einer Verfahrensdauer für Windkraftgenehmigungen von durchschnittlich 6,8 Monaten von Antrag bis Bescheid und nur einem Einspruch bei über 30 geführten Windkraftverfahren seit Beginn der Zonierungen im Jahr 2002.

Die wichtigsten Elemente einer erfolgreichen Planung sind laut den Befragten die Effektivität und Frühzeitigkeit der Öffentlichkeitseinbindung. Für eine möglichst effektive Koordination wurde vor allem auf das Modell des runden Tisches hingewiesen, an dem möglichst alle relevanten Stakeholder (Fachabteilungen der Behörde, Projektwerbende, Landesumweltanwaltschaft, Umweltschutzorganisationen) sitzen. So können mögliche Widersprüche in den Empfehlungen zur Einreichung vermieden, aber auch Synergien erzeugt werden.

Basierend auf dieser Studie sowie weiterführenden Diskussionen wird ÖKOBÜRO Handlungsempfehlungen für gute Umweltverfahren in Form eines „Leitfaden für eine gute Praxis“ erarbeiten.
 

Studie zum Nutzen von Umweltverfahren 2.0 (2023)