Die UVP ist ein wichtiges Instrument des Umweltschutzes. Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist von wesentlicher Bedeutung. Gemeindemitglieder und Anwohner:innen können eine Fülle von Fakten über den Standort des geplanten Projekts zusammentragen. Umwelt-NGOs vertreten einen ganzheitlichen Ansatz für das Genehmigungsverfahren. Das wirkt dem einseitigen Fokus auf die wirtschaftlichen Interessen der Investor:innen und anderer Akteur:innen in der UVP entgegen.
Es stellt sich jedoch die Frage, ob die Öffentlichkeitsbeteiligung effektiv genug ist: Werden die Bürger:innen und Umweltorganisationen rechtzeitig informiert? Erhalten sie genügend Zeit, um die Umweltauswirkungen der vorgeschlagenen Projekte zu prüfen? Haben sie schließlich ein tatsächliches Mitspracherecht bei der Entscheidungsfindung, oder wollen die Behörden mit ihrer formalen Einbeziehung nur eine weitere Verfahrenspflicht abhaken?
Das Netzwerk Justice & Environment hat Rechtspraktiken aus 14 europäischen Ländern analysiert und Beteiligungsrechte erforscht, um UVP-Verfahren zu verbessern.
Die Empfehlungen:
- klare Informationen über rechtliche Auswirkungen
- bessere Datenverfügbarkeit
- erweiterte Beteiligungsrechte
- Transparenz über Einspruchsmöglichkeiten und Verfahrenskosten
Die Empfehlungen sind entscheidend, um die Rolle der Bürger:innen im Umweltschutz zu stärken und die Öffentlichkeit in Umweltschutzprojekten einzubinden.