Stellungnahmen, Studien, Broschüre und vieles mehr
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Aarhus Grundrechte Transparenz UVP Umweltverfahren Zivilgesellschaft Öffentlichkeitsbeteiligung
Ein kurzer Überblick über Empfehlungen basierendauf den praktischen Erfahrungen von Justice and Environment
EU SUP UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Die Strategische Umweltprüfung (SUP) bewertet die Umweltauswirkungen von Plänen und Programmen und kann in ihrer Umsetzung variieren, was die Einbeziehung der Öffentlichkeit betrifft. Es ist entscheidend, die SUP-Ergebnisse in die Detailplanung zu integrieren, besonders in den Bereich der Flächen- und Raumplanung, was in unserem Informationstext zur Strategischen Umweltprüfung näher erläutert wird.
Lärm UVP
Zahlreiche Menschen sind regelmäßig Lärm ausgesetzt, der belästigend oder aus medizinischer Sicht gar untragbar ist. Die Ursachen dafür sind unterschiedlich, oft hängen sie jedoch mit Verkehr oder Industrieanlagen zusammen. Eine Beschreibung der rechtlichen Grundlagen und rechtliche Handlungsoptionen gegen Lärm finden Sie in unserem Informationstext zu Umgebungslärm.
Aarhus EU UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zielt darauf ab, Umweltauswirkungen von Großprojekten vor der Zulassung zu prüfen, basierend auf EU-Richtlinien und nationalem Gesetz. Unser Informationstext zum UVP-Verfahren bietet Anleitungen für Betroffene, Umweltschutzorganisationen und Bürgerinitiativen, um sich aktiv in diesen Prozess einzubringen.
UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Eine Besonderheit von Umweltverträglichkeitsprüfungs-Verfahren liegt darin, dass Personen sich im Rahmen einer Bürgerinitiative zusammenschließen und so am Verfahren beteiligen können.
Doch wie entsteht eine Bürgerinitiative? Welche Voraussetzungen gibt es? Was ist sonst noch zu beachten?
Naturschutz SUP Salzburg UVP Umweltverfahren Zivilgesellschaft
In einem Entwurf sieht die Salzburger Landesregierungen weitrechende Beschränkungen der Landesumweltanwaltschaft vor. Der Entwurf ist aus Perspektive des Umweltschutzes höchst bedenklich und würde aus Sicht von ÖKOBÜRO zu mehr Rechtsunsicherheit in Salzburg führen.
Biodiversität EU Energie Klima Naturschutz UVP Umweltverfahren
ÖKOBÜRO sieht den Entwurf der Vorarlberger Gesetzesnovelle in Teilen kritisch. Die Umsetzung ist aus Naturschutzsicht besser als entsprechende Entwürfe aus Salzburg und Tirol. Dennoch bestehen erhebliche Mängel beim Natur- und Artenschutz.
Aarhus Atomkraft EU Energie UVP Umweltinformationen Umweltverfahren Zivilgesellschaft Öffentlichkeitsbeteiligung
This paper gives an overview of the existing case-law regarding nuclear activities with respect to different practical issues in the areas of public participation, access to environmental information, and access to justice. It also focuses on the reoccurring issue of lifetime extensions of nuclear power plants (LTE). Similar approaches of the three legal frameworks Aarhus, Espoo, and Environmental Impact Assessment (EIA) Directive are highlighted.
Aarhus Atomkraft EU Energie UVP Umweltinformationen Umweltverfahren Zivilgesellschaft Öffentlichkeitsbeteiligung
In order to gain an overview on the different decisions and approached in the nuclear sector, this casebook includes all relevant international cases related to nuclear activities. It aims to support better compliance and implementation with international provisions in the nuclear sector through an enhanced understanding of the legal and procedural issues involved, and the development of pragmatic solutions.
Klima SUP UVP
Angesichts der fortschreitenden Klimakrise gewinnt die Berücksichtigung von Klimafaktoren in Umweltverfahren an Bedeutung. ÖKOBÜRO und J&E verfassten deshalb einen Praxisleitfaden, wie Aspekte der climate mitigation und climate adaptation in UVP- und SUP-Verfahren beurteilt werden sollten.
Energie SUP UVP Umweltverfahren
Gemeinsam haben VERBUND und ÖKOBÜRO mit seinen Mitgliedsorganisationen GLOBAL 2000 und WWF Österreich ein Konsenspapier zum naturverträglichen Photovoltaik-Ausbau in Österreich erarbeitet, das einen bundesweiten Masterplan vorstellt, der die Vorgaben zum Ausbau in allen Bundesländern vereinheitlicht.
UVP
Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zielt darauf ab, Umweltauswirkungen von Großprojekten vor der Zulassung zu prüfen, basierend auf EU-Richtlinien und nationalem Gesetz. Unser Informationstext zum UVP-Verfahren bietet Anleitungen für Betroffene, Umweltschutzorganisationen und Bürgerinitiativen, um sich aktiv in diesen Prozess einzubringen.
Biodiversität Naturschutz SUP UVP Umweltverfahren
1.) Umweltverfahren: Leitfaden für eine gute Praxis
2.) Artenschutz unter Beschuss
3.) Weitere Aktivitäten
4.) Über ÖKOBÜRO
Biodiversität Energie SUP UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Basierend auf einer qualitativen Studie zu den Erfolgsfaktoren und good practice Beispielen für Umweltverfahren (2023) hat ÖKOBÜRO einen Leitfaden mit Empfehlungen für Politik und Praxis erstellt.
SUP UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
ÖKOBÜRO hat drei erfolgreiche UVP-Verfahren aus der Praxis auf deren Erfolgsfaktoren hin untersucht. Das Ergebnis der dafür geführten 14 Interviews mit verschiedenen Verfahrensbeteiligten finden Sie in der Studie.
Aarhus Atomkraft EU Energie UVP Umweltinformationen Umweltverfahren Zivilgesellschaft Öffentlichkeitsbeteiligung
This paper gives an overview of the existing case-law regarding nuclear activities with respect to different practical issues in the areas of public participation, access to environmental information, and access to justice. It also focuses on the reoccurring issue of lifetime extensions of nuclear power plants (LTE). Similar approaches of the three legal frameworks Aarhus, Espoo, and Environmental Impact Assessment (EIA) Directive are highlighted.
Aarhus Atomkraft EU Energie UVP Umweltinformationen Umweltverfahren Zivilgesellschaft Öffentlichkeitsbeteiligung
In order to gain an overview on the different decisions and approached in the nuclear sector, this casebook includes all relevant international cases related to nuclear activities. It aims to support better compliance and implementation with international provisions in the nuclear sector through an enhanced understanding of the legal and procedural issues involved, and the development of pragmatic solutions.
Atomkraft SUP UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Zwischen 19. Und 21. Dezember 2022 trat die Arbeitsgruppe zu UVP und SUP der Vertragsstaaten der Espoo Konvention in Genf zusammen. ÖKOBÜRO nahm online an der Tagung teil und erstattete Bericht.
Energie UVP
1.) Bringt die UVP-G Novelle einen Turbo für die Energiewende?
2.) UVP-Vorhaben brauchen bessere Energieraumplanung
3.) Weitere Aktivitäten
4.) Über ÖKOBÜRO
UVP Umweltverfahren
Das BMK stellte im Sommer einen Vorschlag zur UVP-Novelle zur Begutachtung vor. Wir haben uns den Entwurf angesehen und sehen dabei Licht und Schatten. Verbesserungen gibt es etwa für Projekte der Energiewende und Schwellenwerte. Verschlechterungen sehen wir bei Ausgleichsflächen, sowie dem Rechtsschutz der Öffentlichkeit, hier muss noch nachgebessert werden.
Aarhus Atomkraft Energie UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
This legal analysis and practical guide on LTE is the result of a cooperation between ÖKOBÜRO - Alliance of the Austrian Environmental Movement and the Resource & Analysis Center “Society and Environment” (RACSE). In addition to providing an overview as to relevant legal aspects and recent developments, it shall lead to a clear overview of interrelations and better information of the public and interested representatives of Parties to the Espoo and Aarhus Conventions.
Aarhus Atomkraft UVP Öffentlichkeitsbeteiligung
In this statement, ÖKOBÜRO, GLOBAL 2000, and Aarhus Konvention Initiative comment on the draft plan of action of Czechia regarding the implementation of decision VII/8e adopted by the Meeting of the Parties to the Aarhus Convention.
Aarhus Atomkraft EU Energie Klima Luft Naturschutz SUP UVP Umweltverfahren Zivilgesellschaft Öffentlichkeitsbeteiligung
1. Turbo für die Energiewende: Klimaministerium will Umweltverfahren optimieren
2. Aarhus-Vertragsparteien wählen UN-Sonderberichterstatter für Umweltschützende
3. Aktuelles
4. English Summary
Aarhus EU Energie Klima SUP UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
At the 26th Working Group of the Parties to the Aarhus Convention, ÖKOBÜRO and Justice & Environment addressed the question of sufficient public participation regarding renewable energy projects, expecially within the REPowerEU initiative.
Luft UVP Umweltinformationen Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
1. Burgenland will Erneuerbaren-Ausbau beschleunigen
2. VwGH: Stärkung der Beteiligungsrechte in Umweltverfahren
3. Aktuelles
4. English Summary
SUP UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
ÖKOBÜRO hat gemeinsam mit dem Institut für Rechtswissenschaften der BOKU Wien untersucht, was gute Umweltverfahren und gute Genehmigungsbescheide ausmachen. In der Studie lesen Sie, welche fünf Erfolgsfaktoren sich als besonders wichtig herauskristallisiert haben.
UVP Umweltverfahren
1.) Wie Umweltverfahren verbessert werden können
2.) Vorschläge zur Stärkung der UVP
3.) Weitere Aktivitäten
4.) Über ÖKOBÜRO
Atomkraft Biodiversität Klima Nachhaltigkeit UVP Umweltinformationen Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
1. UVP-Bericht veröffentlicht: Verfahrensdauern konstant bei 7,2 Monaten
2. Heftigen Diskussionen um Taxonomie-Bestimmungen der EU
3. Aktuelles
4. English Summary
UVP Umweltverfahren
Österreich wird derzeit von den Vereinten Nationen auf die Umsetzung der UN Konvention gegen Korruption geprüft. Dabei wird auch die Zivilgesellschaft einbezogen. ÖKOBÜRO hat zu den umweltrelevanten Aspekten Stellung bezogen.
UVP Umweltverfahren
ÖKOBÜRO hat die wichtigsten Fakten zu UVP-Verfahren in Österreich gesammelt und präsentiert neben den Nutzen und Erfolgsfaktoren auch Verbesserungsvorschläge. Zudem klärt das Factsheet über Herausforderungen und häufige Irrtümer in der politischen Debatte rund um die Verfahren auf.
Aarhus Atomkraft Energie UVP Umweltinformationen Umweltverfahren Zivilgesellschaft Öffentlichkeitsbeteiligung
When it comes to the lifetime extension of nuclear power plants, members of the public have right to express their opinion, possible fears, and suggestions for improvement. ÖKOBÜRO created this practical toolkit to assist private persons, community initiatives and NGOs in participating in such assessment procedures.
Aarhus Atomkraft EU Energie UVP Umweltinformationen Umweltverfahren Zivilgesellschaft Öffentlichkeitsbeteiligung
This paper gives an overview of the existing case-law regarding nuclear activities with respect to different practical issues in the areas of public participation, access to environmental information, and access to justice. It also focuses on the reoccurring issue of lifetime extensions of nuclear power plants (LTE). Similar approaches of the three legal frameworks Aarhus, Espoo, and Environmental Impact Assessment (EIA) Directive are highlighted.
Biodiversität SUP Transparenz UVP Umweltinformationen Zivilgesellschaft Öffentlichkeitsbeteiligung
1. Umweltverfahren und Erfolgsfaktoren: Zur Erreichung einer biodiversitätsschonenden Energiewende
UVP Umweltinformationen Umweltverfahren
In der Veranstaltung „Umweltverfahren wirksam gestalten – Nutzen und Erfolgsfaktoren“ (9.12.2021), präsentierten ÖKOBÜRO und das Institut für Rechtswissenschaften der Universität für Bodenkultur Wien die Ergebnisse eines gemeinsamen Projekts in dem Daten zum Nutzen und Erfolg sowie zu Dauer und Auswirkungen von Umweltverfahren und Öffentlichkeitsbeteiligung erhoben wurden. Diese Broschüre zeigt zentrale Faktoren für Umweltverfahren auf. Weitere Informationen finden sie außerdem in dem Newsbeitrag "ÖKOBÜRO Projekt zeigt Faktoren für das gute Gelingen von Umweltverfahren auf"
Aarhus Atomkraft EU UVP Öffentlichkeitsbeteiligung
ÖKOBÜRO comments on the implementation of the Aarhus Convention by the Czech Republic at the 7th Meeting of the Parties to the Aarhus Convention.
Aarhus Transparenz UVP Umweltinformationen Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Aarhus Energie UVP Umweltverfahren
Die Umweltverträglichkeitsprüfung mit umfassender Beteiligung der Öffentlichkeit leistet einen wesentlichen Beitrag für den Umweltschutz und die Akzeptanz von Projekten in Österreich. Große Photovoltaik-Anlagen, die auf Freiflächen errichtet werden, können zu Auswirkungen auf Landschaft, Boden und Biodiversität führen und sind aufgrund ihrer Dimension oft von der betroffenen Öffentlichkeit unerwünscht. Solche Anlagen werden jedoch keiner Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen. ÖKOBÜRO fordert daher die UVP-Pflicht für Photovoltaik-Freiflächenanlagen und hat in einem Positionspapier unterschiedliche Schwellenwerte dafür vorgeschlagen.
Aarhus UVP Umweltverfahren
Die Umweltverträglichkeitsprüfung mit umfassender Beteiligung der Öffentlichkeit leistet einen wesentlichen Beitrag für den Umweltschutz und die Akzeptanz von Projekten in Österreich. Wenngleich hier auf EU-Ebene ein bestimmter Rahmen gesetzt wird, unterscheiden sich die Regelungen in den einzelnen Mitgliedstaaten. ÖKOBÜRO hat in einem Positionspapier unterschiedliche Lösungsvorschläge für bestehende Defizite in Österreich gesammelt.
Atomkraft Energie SUP UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
The the 8th Meeting of the Parties to the Espoo Convention and the 4th Meeting of the Parties to the SEA Protocol was held as video conference from 8 to 11 December 2020. The main documents discussed included the Guidance on the Applicability of the Convention to the Lifetime Extension of Nuclear Power Plants. This report includes abstracts from the IC chair's speaking notes as well as minutes by ÖKOBÜRO.
Atomkraft Energie UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Von 8. bis 11. Dezember 2020 fand die achte Vertragsstaatenkonferenz zum Übereinkommen von Espoo über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo Konvention) statt. Dabei beschlossen die Saaten insbesondere eine Guidance zur Anwendbarkeit der Konvention auf die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. ÖKOBÜRO brachte sich mit einem mündlichen Statement in die Diskussionen ein.
EU Klima Naturschutz SUP UVP Umweltinformationen Umweltverfahren
1. Verwaltungsgerichtshof genehmigt 380kV Salzburgleitung
2. Klimaschutzaspekte in der Strategischen Umweltprüfung
3. Aktuelles
4. English Summary
EU Grundrechte Naturschutz SUP UVP Umweltverfahren Zivilgesellschaft
1. Causa Feldhamster: EuGH Vorabentscheidung zum Artenschutzrecht
2. Irisches Höchstgericht gibt Klimaklage recht
3. Aktuelles
4. English Summary
Atomkraft Energie UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
The Espoo Ad Hoc Group recently published a draft guidance on the applicability of the Espoo Convention to the lifetime extension of nuclear power plants.
Together with the Resource & Analysis Center “Society and Environment (RACSE), the European ECO Forum, ClientEarth and the European Environmental Bureau (EEB), ÖKOBÜRO submitted comments on this document to the Espoo Convention secretariat. The draft will be subject to discussion at the 9th meeting of the Working Group on Environmental Impact Assessment and Strategic Environmental Assessment.
Aarhus EU Naturschutz UVP Umweltinformationen Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
1. Auch Wien veröffentlicht aktuellen Entwurf zur Umsetzung der Aarhus Konvention
2. EuGH-Urteil: Schutz von Wölfen ausgeweitet
3. Aktuelles
4. English Summary
Aarhus Atomkraft Energie UVP Öffentlichkeitsbeteiligung
As a targeted input to the ongoing ad hoc group’s work on the issue of NPP lifetime extension under the Espoo Convention, ÖKOBÜRO and the Resource & Analysis Center "Society and Environment" (RACSE) prepared a legal analysis. This paper includes an introduction to the issues of lifetime extension of nuclear power plant as such as well as of the different applicable legal frameworks. Focus is set on issues discussed within the ad hoc group, as well as on additional aspects the authors considered relevant.
Aarhus Atomkraft Energie UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
In October 2019, the Czech Republic had to submit its second progress report on the implementation of Decision VI/8e. ÖKOBÜRO and GLOBAL 2000 sent their remarks to on reported developments to the Aarhus Convention Compliance Committee.
Aarhus Atomkraft Energie UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
On 13 March 2020, the Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC) had a session on Decision VI/8e regarding the implementation of the Convention by the Czech Republic. ÖKOBÜRO and GLOBAL 2000 participated as observers and submitted a statement.
Atomkraft Energie UVP Umweltverfahren
On 2 December 2019, the Espoo Implementation Committee organised an international workshop on the applicability of the Espoo Convention to the lifetime extension of nuclear power plants in Vienna.
Aarhus Atomkraft EU Energie UVP Umweltverfahren Zivilgesellschaft Öffentlichkeitsbeteiligung
Planned Lifetime Extension (PLEX) or Long-Term Operation (LTO) of nuclear power plants is a sensitive issue within the European energy sector. This is due to the age of the operating reactors in conjunction with the near impossibility to construct and/or finance new reactors. It often seems easiest to continue the operation of old reactors as an existing electricity source. This paper was prepared as a targeted input to the ongoing ad hoc group’s work on the issue of NPP lifetime extension under the Espoo Convention in the light of recent case-law, especially ECJ case C-411/17. It aims at gaining better insight in the issue of carrying out obligatory environmental impact assessments (EIA) for operating nuclear reactors once they reached their design lifetime.
Aarhus UVP Umweltverfahren
Key Note von Verena Madner, Wirtschaftsuniversität Wien, bei unserer Verantstaltung Umweltverfahren - wozu? vom 27. November 2019
Aarhus UVP Umweltverfahren
Key Note von Wolfgang Rehm, VIRUS - WUK Umweltbureau, bei unserer Verantstaltung Umweltverfahren - wozu? vom 27. November 2019
Aarhus UVP Umweltverfahren
Key Note von Andreas Binder, Stadt Wien - Umweltschutz, bei unserer Verantstaltung Umweltverfahren - wozu? vom 27. November 2019
Aarhus UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Bisherige Erfahrungen aus der Praxis zeigen, dass die neuen Voraussetzungen im UVP-G für viele Vereine eine praktische Hürde darstellen. Für ein besseres Verständnis war es daher erforderlich, die praktischen Auswirkungen für die österreichische Zivilgesellschaft zu analysieren und unter den Aspekten der Aarhus Konvention und unionsrechtlicher Vorgaben zu beleuchten.
Aarhus EU Energie Klima Luft UVP Umweltverfahren Zivilgesellschaft Öffentlichkeitsbeteiligung
- „Klimaklagen“ in Österreich
- Verlängerung des belgischen AKWs Doel erfordert UVP- und Naturverträglichkeitsprüfung
- Aktuelles
- English Summary
Aarhus Atomkraft Energie UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Within the open procedure on Aarhus Case ACCC/C/2016/143 regarding the longterm operation of the NPP Dukovany, ÖKOBÜRO and GLOBAL 2000 updated the Compliance Committee on additional information they had received after the hearing in Geneva.
Aarhus Grundrechte Nachhaltigkeit SUP Transparenz UVP Umweltverfahren Versammlungsfreiheit Zivilgesellschaft Öffentlichkeitsbeteiligung
Forderungen der Allianz der Umweltbewegung zur Verbesserung des Umweltschutzes, zur Umsetzung der Agenda 2030 und der Erreichung der SDGs sowie zur Stärkung von Zivilgesellschaft und Demokratie.
UVP
Trassenaufhiebe sind Rodungen im Sinne des UVP-Gesetzes. Das haben die beiden Höchstgerichte EuGH und der VwGH nun eindeutig festgehalten. Im Beitrag für die Zeitschrift "Recht der Umwelt" stellt ÖKOBÜRO diese aktuelle Entscheidung dar und erläutert weshalb damit Trassenaufhiebe in Zukunft eher UVP-pflichtig sind und dadurch das Schutzregime der Umweltverträglichkeitsprüfung greift.
Aarhus Atomkraft Energie UVP Öffentlichkeitsbeteiligung
On 3 July 2019 the Aarhus Convention Compliance Committee held a Hearing on Case ACCC/C/2016/143 (Czech Republic). ÖKOBÜRO participates as communicant in this session discussing the longterm operation of the nuclear power plant Dukovany.
Aarhus Atomkraft Energie UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
On 3 July 2019, the Aarhus Convention Compliance Committee held a hearing on case ACCC/C/2016/143 regarding the NPP Dukovany. ÖKOBÜRO participated as communicant and made several remarks.
UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Anmerkungen:
Wir sind überzeugt, dass die neue Regelung zur Anerkennung als Umweltorganisation nach UVP-G rechtswidrig ist und werden uns auch dafür einsetzen, diese zu bekämpfen. Bis es zu einer Aufhebung kommt, müssen sie aber in der Praxis alle Umweltorganisationen akzeptieren, die bei UVPs Parteistellung erhalten möchten.
Aus unserer Sicht ist die Zustimmung der betroffenen Mitglieder für die Weitergabe ihrer Daten an Notar*in bzw Wirtschaftsprüfer*in datenschutzrechtlich geboten. Wenngleich zum jetzigen zwar Zeitpunkt keine Konsequenzen zu befürchten sind, legen wir euch daher nahe, die Zustimmung von zumindest 100 Personen (nämlich jenen auf der Liste, die offen gelegt wird) einzuholen.
Aarhus Atomkraft Energie Transparenz UVP Umweltinformationen Umweltverfahren
ÖKOBÜRO and GLOBAL 2000 follow the implementation of Decision VI/i by Slovakia as communicants closely. In June 2019 they sent a letter to inform the Aarhus Convention Compliance Committee of recent developments regarding the disclosure of information to the public.
Grundrechte Luft Pflanzenschutz UVP Wasser Öffentlichkeitsbeteiligung
- Verwaltungsgericht verpflichtet Salzburg zur Überarbeitung des Luftreinhalteprogramms nach Antrag von Ökobüro
- Generalanwältin bejaht Recht auf Überprüfung von Aktionsprogramm nach der Nitrat-Richtlinie
- Aktuelles
- English Summary
Aarhus EU Klima Lärm Naturschutz Transparenz UVP Öffentlichkeitsbeteiligung
- Verwaltungsgerichtshof bestätigt Bewilligung der dritten Piste am Flughafen Wien
- Europäisches Gericht entscheidet: Studien zu Glyphosat müssen herausgegeben werden
- Aktuelles
- English summary
Aarhus Atomkraft Energie Transparenz UVP Umweltinformationen Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
From 11 to 15 March 2019, the Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC) had its 63rd Meeting. ÖKOBÜRO participated via audio conference in the sessions on Decision VI/8e (Czech Republic) and Decision VI/8i (Slovakia) and submitted brief statements.
Atomkraft Energie UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
The intermediary session of the Meeting of the Parties to the Convention on Environmental Impact Assessment in a Transboundary Context (Espoo Convention) took place from 5 to 7 February 2019. Key issues discussed concerned the British NPP Hinkley Point C and the Belarusian NPP Ostrovets.
UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Stellungnahme zur Regierungsvorlage betreffend das Bundesgesetz über die Entwicklung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Österreich; Standort-Entwicklungsgesetz – StEntG (2018)
Nach vielseitiger Kritik im Sommer 2018 wurde der Entwurf für ein Bundesgesetz über die Entwicklung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Österreich (Standort-Entwicklungsgesetz) nochmals grundlegend überarbeitet. Wenngleich, die Regierungsvorlage keinen Genehmigungsautomatismus für bestimmte Großprojekte mehr vorsieht, bestehen weiterhin verfassungs-, unions- und völkerrechtliche Bedenken. ÖKOBÜRO hat trotz der auffallend kurzen Begutachtungsfrist von nur 9 Tagen eine Stellungnahme verfasst.
Aarhus EU UVP Umweltverfahren Zivilgesellschaft Öffentlichkeitsbeteiligung
An amendment to the Austrian Environmental Impact Assessment Act (UVP-G) came into force on 1 December 2018. Its aim is to tighten conditions for the recognition of environmental organisations. According to the new version of § 19 (6) UVP-G, registered associations must have at least 100 members and unions of such associations must have at least five member associations that fulfil the aforementioned requirement in order to be recognized as environmental organisations and thus admitted as parties to environmental proceedings. This short study analysis the amendment from an international and EU law perspective.
Grundrechte UVP
Die Verpflichtung zur Offenlegung von Mitgliedern greift sowohl in das Grundrecht auf Datenschutz der betreffenden Umweltschutzorganisationen als auch in das der jeweiligen Mitglieder ein.
Aarhus UVP Umweltverfahren
Die geplante Änderung des UVP-G stellt einen klaren Verstoß gegen die Aarhus Konvention und die UVP-RL dar. Darüber hinaus gibt es auf Unionsrechtsebene bereits eindeutige und rechtlich verbindliche Aussagen über die Unzulässigkeit einer rein mengenmäßigen Beschränkung.
UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Anzahl, Dauer und Beschwerden
Aarhus UVP Umweltinformationen Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Stellungnahme zum Ministerialentwurf betreffend das Bundesgesetz über die Entwicklung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Österreich; Standort-Entwicklungsgesetz – StEntG (2018)
Das Standortentwicklungsgesetz ist mehrfach europarechts-, völkerrechts- und verfassungswidrig und würde deshalb in der Praxis zu unvorstellbarer Rechtsunsicherheit und Verfahrensverzögerungen für die Projektwerber führen. Damit erreicht das Gesetz genau das Gegenteil von dem was damit bezweckt werden soll. ÖKOBÜRO lehnt das Standortentwicklungsgesetz aufgrund seiner tiefgreifenden rechtlichen und fachlich völlig fehlgeleiteten Verstöße daher in seiner Gesamtheit ab und empfiehlt ausdrücklich, den Entwurf zurückzuziehen.
UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz geändert wird (2018)
In dieser Novelle wird das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G) an die UVP-Änderungs-Richtlinie 2014/52/EU angepasst, die bereits bis 16.05.2017 umzusetzen gewesen wäre, was wir grundsätzlich begrüßen. Allerdings will die Regierung auch einen "Standortanwalt" sowie eine Überprüfungsfrist für anerkannte Umweltorganisationen einführen, was ÖKOBÜRO beides als unnötig ablehnt .Darüber hinaus kritisieren wir, dass das UVP-G durch das zeitgleich in Begutachtung befindliche Standortentwicklungsgesetz rechtswidriger Weise seine Funktion verliert und legen dar, wie schnell die meisten UVP-Verfahren abgeschlossen werden, sich aber noch weiter beschleunigen lassen, ohne sie ad absurdum zu führen.
SUP UVP Umweltverfahren
UVPs laufen in Österreich in der Regel qualitativ gut und trotzdem rasch ab und waren daher auch Vorbild für viele europäische Regelungen in der UVP-Richtlinie. Trotzdem lässt sich die UVP-Verfahren noch effizienter gestalten - sogar mit steigendem Nutzen für die Umwelt.
Energie Klima Nachhaltigkeit Naturschutz UVP Wasser Öffentlichkeitsbeteiligung
Mit dem Kollaborationsansatz zur biodiversitätsschonenden Energiewende. ÖKOBÜRO möchte dazu beitragen, die Interessen von Klima- und Biodiversitätsschutz miteinander in Einklang zu bringen. Wir haben deshalb den Kollaborationsansatz entwickelt. In dessen Rahmen brachten wir verschiedene Stakeholder zusammen um Informationen über die Herausforderungen der jeweils anderen auszutauschen und gemeinsam an Lösungsansätzen für eine biodiversitätsschonende Energiewende in Österreich zu arbeiten.
Grundrechte UVP
Eine Regelung, die Umweltschutzorganisationen verpflichtet, die Höhe von Spenden und die Namen der Spendenden zu veröffentlichen, ist nicht mit dem Grundrecht auf Datenschutz vereinbar.
UVP
Das Verwaltungsreformgesetz BMLFUW (254/ME) soll 25 Gesetze ändern oder aufheben. Im Teil für das UVP-G sind jedoch u.a. die Schlechterstellung von Gemeinden, Umweltanwaltschaften und Umweltbundesamt sowie verfassungs- und europarechtswidrige Bestimmungen enthalten, die Kosten für Gutachten auf Umweltorganisationen abwälzen sowie das Datenschutzrecht von Spendenden verletzen. ÖKOBÜRO lehnt daher die Novelle des UVP-G in fast allen Punkten ab. Darüber hinaus kritisieren wir, dass in den Novellen zum WRG und IG-L trotz internationaler Verpflichtung wieder der Rechtsschutz für Umweltorganisationen laut Aarhus Konvention Art 9 Abs 3 nicht enthalten ist.
Energie Klima SUP UVP Umweltverfahren
Beschleunigte Verfahren durch Netzplanung am runden Tisch. In einer Strategisches Umweltprüfung (SUP) am Runden Tisch könnten Umweltorganisationen sicherstellen, dass das Übertragungsnetz nur so stark ausgebaut wird, wie für die Energiewende notwendig. Zudem ließen sich durch frühzeitige und effektive Beteiligung im Rahmen der SUP Umwelt- und Anrainerschutz verbessern. Das entlastet die UVP-Verfahren, da viele grundsätzliche Fragen bereits in der SUP geklärt wurden.
UVP
Stellungnahme zur Bundesstraßen-Lärmschutzverordnung (2014)
ÖKOBÜRO hat sich im Juli 2014 gegen den Erlass der Bundesstraßen-Lärmschutzverordnung durch das BMVIT ausgesprochen. Durch die Verordnung wurden fixe Immissionsgrenzen für Lärm festgeschrieben, wodurch zukünftig Abwägungsentscheidungen und Einzelfallprüfungen ausgehebelt werden und der Lärmschutz aufgeweicht wird.
Energie Klima SUP UVP Öffentlichkeitsbeteiligung
Ein neues Stromsystem für die Energiewende.
Wie funktioniert eigentlich unser Stromnetz?
Weshalb vermeidet ein intelligentes Netz neue Stromtrassen?
Und was hat eigentlich Ökostrom damit zu tun?
EU Energie SUP UVP Umweltverfahren Öffentlichkeitsbeteiligung
Die Sicherstellung des Funktionierens des Energiemarkts, die Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in der Union, die Förderung der Energieeffizienz und von Energieeinsparungen sowie die´Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen, und die Förderung der Interkonnektion von Energienetzen unter Berücksichtigung der Notwendigkeit der Erhaltung und Verbesserung der Umwelt sind zu verfolgen.