Publikationen

Gemeinsam haben VERBUND und ÖKOBÜRO mit seinen Mitgliedsorganisationen GLOBAL 2000 und WWF Österreich ein Konsenspapier zum naturverträglichen Photovoltaik-Ausbau in Österreich erarbeitet, das einen bundesweiten Masterplan vorstellt, der die Vorgaben zum Ausbau in allen Bundesländern vereinheitlicht.

Die Notwendigkeit einer raschen Energiewende steht außer Frage und ist seit vielen Jahren eine zentrale Forderung der Umweltbewegung. ÖKOBÜRO begrüßt daher Initiativen der EU und Österreichs, die den Ausbau der erneuerbaren Energieträger auf naturverträgliche Weise vorantreiben. Wesentlich ist dabei, auf den Schutz der Biodiversität ebenso zu achten, wie auf die Einhaltung verfahrensrechtlicher Grundsätze.

ÖKOBÜRO hat in einem Multi-Stakeholder-Prozess gemeinsam mit Vertreter:innen der Bundes- und Landesverwaltung, Wissenschaft, Energieträger und Zivilgesellschaft Vorschläge für eine kohärente Energieraumplanung erarbeitet.

Anlässlich der Klimakonferenz COP27 in Ägypten analysiert die Allianz für Klimagerechtigkeit, eine Plattform von 26 österreichischen Umwelt-, Entwicklungs- und sozialen Organisationen, die Kernthemen der Verhandlungen und fordert von der Österreichischen Bundesregierung ambitionierte Maßnahmen in den drei Dimensionen Klimagerechtigkeit, umfassender Klimaschutz und internationale Klimafinanzierung ein.

Der rasche Ausbau der Erneuerbaren Energieträger scheitert derzeit an einer koordinierten und ambitionierten Energieraumplanung der Länder. Der Bund muss daher Mindestanforderungen an die Landesraumordnung stellen können, welche die Länder in ihren Landesplanungen und –gesetzen zu folgen haben.

ÖKOBÜRO hat die wichtigsten Fakten zu UVP-Verfahren in Österreich gesammelt und präsentiert neben den Nutzen und Erfolgsfaktoren auch Verbesserungsvorschläge. Zudem klärt das Factsheet über Herausforderungen und häufige Irrtümer in der politischen Debatte rund um die Verfahren auf.

Die Klima- und die Biodiversitätskrise sind nur gemeinsam lösbar. Deshalb hat ÖKOBÜRO in Abstimmung mit verschiedenen Stakeholdern Maßnahmen erarbeitet, wie der für die Energiewende notwendige Stromnetzausbau möglichst naturverträglich gestaltet werden kann.

Unter Mitwirkung von ÖKOBÜRO entwickelte Empfehlungen zum Erstellungsprozess nationaler Energie- und Klimapläne (NEKPs).
Um sicherzustellen, dass die Ansichten der Bürger und Unternehmen sowie der regionalen und lokalen Behörden bei der Ausarbeitung und Anpassung von NEKPs berücksichtigt werden, muss der Öffentlichkeit frühzeitig und effektiv die Möglichkeit zur Beteiligung gegeben werden. Dazu gehört die Festlegung angemessener Fristen, die es der Öffentlichkeit ermöglichen, sich zu informieren, zu beteiligen und ihre Meinung zu äußern, sowie die Beifügung einer Zusammenfassung der Meinungen der Öffentlichkeit zu den Planentwürfen. Diese Anforderungen gelten auch für die für 2023 vorgesehene Überarbeitung aller NEKPs. Eine J&E-Studie zum NEKP-Erstellungsprozess, die in zehn verschiedenen EU-Mitgliedstaaten durchgeführt wurde, zeigte praktische Probleme bei der Beteiligung der Öffentlichkeit. Das Dokument umfasst Ergebnisse der Studie sowie konkrete Empfehlungen, darunter insbesondere Bewusstseinsbildung, erhöhte Transparenz und bessere Beteiligung.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung mit umfassender Beteiligung der Öffentlichkeit leistet einen wesentlichen Beitrag für den Umweltschutz und die Akzeptanz von Projekten in Österreich. Große Photovoltaik-Anlagen, die auf Freiflächen errichtet werden, können zu Auswirkungen auf Landschaft, Boden und Biodiversität führen und sind aufgrund ihrer Dimension oft von der betroffenen Öffentlichkeit unerwünscht. Solche Anlagen werden jedoch keiner Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen. ÖKOBÜRO fordert daher die UVP-Pflicht für Photovoltaik-Freiflächenanlagen und hat in einem Positionspapier unterschiedliche Schwellenwerte dafür vorgeschlagen.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung mit umfassender Beteiligung der Öffentlichkeit leistet einen wesentlichen Beitrag für den Umweltschutz und die Akzeptanz von Projekten in Österreich. Wenngleich hier auf EU-Ebene ein bestimmter Rahmen gesetzt wird, unterscheiden sich die Regelungen in den einzelnen Mitgliedstaaten. ÖKOBÜRO hat in einem Positionspapier unterschiedliche Lösungsvorschläge für bestehende Defizite in Österreich gesammelt.

Praktische Erfahrungen mit den unterschiedlichen Kundmachungsplattformen von Bund und Ländern zeigen eine Vielzahl an Schwierigkeiten auf, die für die Beteiligung von Umweltorganisationen eine Hürde darstellen. ÖKOBÜRO fordert daher eine einheitliche Plattform mit übersichtlichem Aufbau sowie der Möglichkeit, Verfahren nach verschiedenen Kriterien zu sortieren.

Gemeinsam mit Erdöl und Kohle gehört fossiles Gas weltweit zu den größten Klimakillern. ÖKOBÜRO und seine Mitglieder präsentieren einen Aktionsplan, der einen zielgerichteten Einsatz von erneuerbaren Gasen ermöglichen soll.

ÖKOBÜRO und seine Mitgliedsorganisationen fordern die Bundesregierung zu zentralen Weichenstellungen auf. Regierung muss CO2-Bepreisung, Öko-Bonus und Abbau umweltschädlicher Subventionen beschließen.

- Effizientere Verfahren durch Parteistellung
- Einheitliche gesetzliche Umsetzung
- Kundmachung in einheitlichem Portal
- Kosten beschränken
- Rechtsschutz gegen Pläne, Programme und Unterlassungen sicherstellen

Artikel 9 Abs 3 der Aarhus-Konvention soll die Mitwirkung der Öffentlichkeit an Umweltverfahren sicherstellen, welche für die Vertretung der Interessen der Allgemeinheit von essentieller Bedeutung ist. Dieses Positionspapier bietet Vorschläge dafür, wie die innerstaatliche Umsetzung dieser Bestimmung aussehen könnte und was es dabei zu beachten gilt. Die behandelten Themen sind unter anderem:
- Parteistellung von Umweltschutzorganisationen
- Umsetzung durch ein einheitliches Gesetz
- Kundmachung von Verfahren in einem einheitlichem Portal
- Antrags- und Beschwerderechte bei Unterlassungen
- Beschränkung von Verfahrenskosten
- die bisherige Performance Österreichs bei der gebotenen Umsetzung

Für eine vollständige Umsetzung der Aarhus Konvention Abfallwirtschaftsgesetz gibt es noch einiges zu tun. ÖKOBÜRO hat einen Überblick erstellt, welche Maßnahmen im Zuge der AWG-Novelle erforderlich sind.

Forderungen der Allianz der Umweltbewegung zur Verbesserung des Umweltschutzes, zur Umsetzung der Agenda 2030 und der Erreichung der SDGs sowie zur Stärkung von Zivilgesellschaft und Demokratie.

Ein Aufruf von Senat der Wirtschaft und SDG Watch Austria an Politik, Wirtschaft und Gesellschaft für kohärentes Handeln auf Basis der Agenda 2030. Dieses PLÄDOYER entstand auf Grundlage von Beiträgen von ÖKOBÜRO.

Die bisher vorgeschlagenen Änderungen stellen erste Schritte in Richtung einer gänzlichen Umsetzung der Aarhus Konvention dar. Um eine ausreichende Einbindung der Öffentlichkeit samt Zugang zu Gerichten auf Landesebene sicherzustellen, sind jedoch noch weitergehende Rechtsänderungen erforderlich.

Facts and details regarding the amendments adopted by the Austrian National Council on 25 October 2018 and the Federal Council on 8 November 2018 amending the Austrian Waste Management Act 2002 (Abfallwirtschaftsgesetz 2002 – AWG), the Air Pollution Control Act – Air (Immissionsschutzgesetz-Luft – IG-L) and the Water Protection Act 1959 (Wasserrechtsgesetz 1959 – WRG) - Aarhus Participation Act 2018 (Aarhus-Beteiligungsgesetz 2018)

Durch die vorliegende Gesetzesinitiative zur Umsetzung der Aarhus Konvention soll nun auch die dritte Säule – Zugang zu Gerichten – in Österreich gesetzlich verankert werden. Die Umsetzung soll das Recht der Öffentlichkeit auf Rechtsschutz in umweltrechtlichen Angelegenheiten sowie Rechtssicherheit für Projektwerbende gewährleisten. Nichtsdestotrotz besteht an einigen Stellen Verbesserungsbedarf um eine vollständige Umsetzung der Aarhus Konvention sicherzustellen.

UVPs laufen in Österreich in der Regel qualitativ gut und trotzdem rasch ab und waren daher auch Vorbild für viele europäische Regelungen in der UVP-Richtlinie. Trotzdem lässt sich die UVP-Verfahren noch effizienter gestalten - sogar mit steigendem Nutzen für die Umwelt.

ÖKOBÜRO hat zusammengefasst, welche Punkte auf jeden Fall in einem nachhaltigen Regierungsprogramm enthalten sein müssen, um die anstehenden ökologischen Herausforderungen zu bewältigen.

Gemeinsames Konzept von ÖKOBÜRO mit GLOBAL 2000, Greenpeace, Naturfreunde Internationale, VIER PFOTEN und WWF zur Weiterentwicklung der Corporate Social Responsibility (CSR) hin zur Unternehmensverantwortung.

Die Gemeinwohlmatrix ist eine praktische Anwendung der Kriterien der Nachhaltigkeitsmatrix (Beilage zum Positionspapier Unternehmensverantwortung).

Kriterien für die drei Ebenen Compliance, CSR und Unternehmensverantwortung (Beilage zum Positionspapier Unternehmensverantwortung)

In diesem Papier erläutert ÖKOBÜRO die wesentlichen Argumente, die bei der Umsetzung von Artikel 9 Abs 3 der Aarhus-Konvention hinsichtlich der Rechtssicherheit und Verfahrensdauer für die Parteistellung und gegen ein „Nachprüfungsrecht“ sprechen.

ÖKOBÜRO fordert Parteistellung von Umweltorganisationen und Rechtsschutzregelungen laut Aarhus Konvention.

UIG-Verfahren sollten schnell ablaufen. Das heißt, die Zeit zwischen einer UIG-Anfrage und der Antwort sollte möglichst kurz sein. Es liegt in der Natur der Sache, dass Informationssuchende die Informationen regelmäßig schnell brauchen. Deshalb setzt sich ÖKOBÜRO dafür ein, dass die UIG-Verfahren schnell, fair und transparent ablaufen.

Vorschlag für das Regierungsprogramm (2013)
10 Punkte für eine sichere, umweltfreundliche und leistbare Energiezukunft in Österreich

Stellungnahme zur Unionsliste mit Infrastrukturprojekten von gemeinsamen Interesse (2013)
Justice and Environment und ÖKOBÜRO verfassten eine Stellungnahme zur EU-Liste mit Energieinfrastrukturprojekten, die als Vorhaben von gemeinsamen Interesse („projects of common interest“) identifiziert werden sollen.