Stromnetze & Biodiversität

Lösungen für Konflikte zwischen Klima- und Naturschutz

Bürgerinitiativen ziehen Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) für neue Stromnetztrassen in die Länge. Die Beteiligung der Öffentlichkeit steht daher in der Kritik. Mit Hilfe der Strategischen Umweltprüfung (SUP) ließen sich Streitfragen lösen und UVPs für Stromnetze entlasten, ohne die Beteiligungsrechte einzuschränken.

Die in die Jahre gekommene Netzinfrastruktur muss für die Bedürfnisse der erneuerbaren Energien verstärkt werden. Dem gegenüber stehen Gesundheits-, Natur- und Landschaftsschutz sowie Befürchtungen, dass neue Transportkapazitäten vor allem den Interessen des Stromhandels der Kohle- und Kernkraftwerke dienen sollen.

Demonstration der IG Erdkabel gegen den Bau der Salzburgleitung

UVP-Rechte in der Praxis nicht umgehbar

Sowohl in Österreich als auch in Deutschland regt sich erheblicher Widerstand gegen die Errichtung neuer Stromtrassen, daher ist die Anpassung der Netzinfrastruktur nicht so ohne weiteres möglich.

Seit Jahren fordern Wirtschaftslobbys daher engere Fristen und die Beschneidung der Öffentlichkeitsbeteiligung in der UVP. Doch das geht an dem Problem vorbei. Der Bericht eines Vertreters der Bürgerinitiative 110 kV adé! auf unserer Veranstaltung Bürgerinitiativen gegen Netzbetreiber zeigt weshalb. Der Initiative wurde ursprünglich die UVP überhaupt verweigert. Diese Verweigerung der Öffentlichkeitsbeteiligung fachte jedoch den lokalen Widerstand erst so richtig an. Die Bürgerinitiative schaffte es auch ohne Parteistellung oder andere Rechte, den Bau der Leitung zu blockieren. Nach rund neun Jahren Widerstand entschied im August 2018 schließlich der Europäische Gerichtshof zu Gunsten der Bürgerinitiative: Es muss eine UVP stattfinden, alle bisherigen Genehmigungen sind ungültig.

Die SUP kann Streitfragen vorab lösen

Eine SUP kann die Grundlage für mehrere UVP-Verfahren darstellen

Dieser Fall von 110 kV adé zeigt: Verweigerung oder Beschneidung von Öffentlichkeitsbeteiligung ist kontraproduktiv. Wer Widerstand gegen Netzprojekte reduzieren möchte, muss die Beteiligung im Gegenteil ausbauen. Und zwar bereits bevor die UVP-Verfahren beginnen. Dafür bietet sich das Instrument der Strategischen Umweltprüfung (SUP) an. Die SUP können Netzbetreiber dafür nutzen, um grundlegende Fragen schon vorab am runden Tisch mit Verwaltung, Umweltschutzorganisationen als Vertrauten der Öffentlichkeit und unabhängigen Expertinnen und Experten zu lösen:
  

  • Benötigen die erneuerbaren Energien tatsächlich diese Verbindung?
  • Welche Vor- und Nachteile haben Freileitungen sowie Erdkabel?
  • Wie die Interessen von Biodiversität, Anwohnenden, Gesellschaft und Netzbetreibern im Fall eines tatsächlich notwendigen Projekts vereinen?

 
Gemeinsam kann man am runden Tisch prüfen, wo das Netz für Energiewende und Versorgungssicherheit verstärkt werden muss. Zudem kann man dabei Kriterien festschreiben, wie anschließend in den zu genehmigenden Projekten mit strittigen Fragen der Trassenfindung, Erdverkabelung oder des Elektromagnetismus umgegangen wird. Wenn man sich in diesen Fragen künftig vorab einigen kann, braucht man sie nicht in jeder UVP aufs Neue zu stellen.

So könnte die SUP für einen Stromnetz-Masterplan ablaufen

Können die Beteiligten zu diesen Fragen in der SUP Konsens finden, entlastet das die UVP-Verfahren für die einzelnen Netzprojekte dramatisch, wie Erfahrungen aus dem Bau von Windparks oder Müllverbrennungsanlagen eindrucksvoll zeigen. ÖKOBÜRO hat daher das Modell der Strategischen Umweltprüfung am runden Tisch für Netzplanungen angepasst.